Es gibt viel zu kritisieren. Manches zu Recht. Sicher auch an uns, der SPD.
Aber ich will nicht nur meckern, ich will den Menschen zeigen, dass es auch anders geht. Nur die anderen machen lassen? Genau das nicht. Ich bin bereit, selbst Verantwortung zu übernehmen. Als Kommunalpolitiker kann ich in meiner Gemeinde direkt Einfluss nehmen. Gerade in Zeiten zunehmender Politikverdrossenheit bin ich bereit, Politik aktiv zu gestalten.
Thema: Welch ein Dilemma!
Fakt ist:
Deutschland hat gewählt. Alle die es nicht mit den Rechten haben, immerhin noch gut 80 % der Wählerinnen und Wähler, haben ihr Votum abgegeben. Klar ist, die Regierung aus rot/grün wurde abgewählt. Die CDU/CSU hat mit einem nicht überzeugenden Ergebnis die Wahl gewonnen und wird den zukünftigen Kanzler stellen.
Meine Meinung:
Aufgrund des Wählervotums ist nur noch eine Zweier-Koalition möglich, CDU/CSU und SPD. Das bringt uns, die SPD, in eine möglicherweise komfortable Situation. Unliebsame Alleingänge von Herrn Merz könnten unterbunden werden, Kompromisse müssen geschlossenen werden.
Zudem, was bedeutet dieses Wahlergebnis auch? Wichtige Entscheidungen im Bundestag, welche einer zweidrittel Mehrheit bedürfen, so z.B. die Schuldenbremse oder Entscheidungen rund um die Bundeswehr, dem weiteren Umgang mit Putin, können durch die Rechten und Linken in Gänze blockiert werden. Beide Parteien zusammen haben genug Stimmen, jede Verfassungsänderung zu verhindern!
Und eigentlich verbietet sich der Gedanke, aber was ist, wenn kein Kompromiss zwischen CDU/CSU und der SPD gefunden wird? Ist dann die SPD der Sündenbock der die CDU/CSU zum Paktieren mit den Rechten nötigt?
Das möchte ich mir nicht vorstellen. Aber eine Koalition auf Teufel komm raus, zu Lasten den Grundwerten unserer SPD darf es auch nicht geben. So oder so, ein Dilemma welches es zu lösen gilt.